Menschenrechtsausschuss des Bundestags: Kritik an China für Einreiseverbot

Deutschlandfunk, 05.08.2019

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Jensen, hat China dafür kritisiert, dem Gremium die Einreise zu verweigern.

Deutschlandfunk

Die FDP-Politikerin sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), in einem partnerschaftlichen Dialog müsse es möglich sein, unliebsame Themen anzusprechen. Der Menschenrechtsausschuss kann China im kommenden Monat nicht besuchen. Die chinesischen Behörden verweigern der Delegation die Einreise.

Umgang mit den Uiguren

Geplant war, dass der Ausschuss neben der Hauptstadt Peking auch die westliche Provinz Xinjiang sowie die autonome Region Tibet besucht. Thema des Parlamentsgremiums für Menschenrechte sollte die Situation religiöser Minderheiten in China sein. China verweigert derzeit auch dem Digitalausschuss des Bundestags die Einreise.

Menschenrechtsorganisationen und ausländische Regierungen schätzen, dass allein in den vergangenen drei Jahren in Xinjiang mehr als eine Million Menschen in Umerziehungslagern inhaftiert wurden. In aller Regel gehören sie zu den muslimischen Minderheiten. Die Mehrzahl der Inhaftierten sind Uiguren.

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