Kanzlerin Merkel in China: Deutschland muss sich zur Schutzverantwortung bekennen

Gesellschaft für bedrohte Völker, 02.09.2019

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat an die Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert, während ihrer bevorstehenden China-Reise die besorgniserregende Menschenrechtslage in dem Land zur Sprache zu bringen.

Gesellschaft für bedrohte Völker

„Derzeit ist die Lage in Hongkong besonders prekär“, erklärt Hanno Schedler, GfbV-Referent für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung. „Als Vorreiter des Konzepts der präventiven Schutzverantwortung muss sich Deutschland besonders dafür einsetzen, dass die chinesische Regierung von einer gewaltsamen Eskalation absieht.“ Die Regierung in Peking müsse sich auf Gespräche mit den Menschen in Hongkong einlassen, anstatt mit immer mehr Truppen eine Drohkulisse aufzubauen. Diese stünde einer friedlichen Lösung im Wege.

In der Region Xinjiang sind weiterhin über 1,5 Millionen Uiguren, Kasachen und Kirgisen interniert. Ohne rechtliche Grundlage wurden sie in Umerziehungslager verschleppt, wo sie einer systematischen Gehirnwäsche ausgesetzt sind. „Die internationale Gemeinschaft muss dieses Unrecht immer wieder ansprechen und sich dafür einsetzen, dass die Lager geschlossen werden“, fordert Schedler. „In ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Li Keqiang muss Kanzlerin Merkel den Druck aufrechterhalten.“

Auch in der Region Tibet besteht weiterhin Grund zur Sorge. „Dort versucht die chinesische Regierung mit aller Macht, die Zahl der buddhistischen Nonnen und Mönche zu verringern“, so Schedler. „In den letzten drei Monaten wurden über 3.500 von ihnen aus den Studienzentrum Yachen Gar in Sichuan verschleppt“. Sie würden unter unmenschlichen Bedingungen interniert, geschlagen und gefoltert. „Die Christdemokratin Merkel sollte sich für ein Ende der religiösen Verfolgung im Land der Mitte stark machen, von der neben Buddhisten und Muslimen auch Christen zunehmend betroffen sind,“ mahnt Schedler.

Headerbild: Jan Maximilian Gerlach via Flickr

https://www.gfbv.de/de/news/kanzlerin-merkel-in-china-9777/