Eingesperrt wegen Bart und Kopftuch

tagesschau.de, 18 Februar 2020

Unten ein Artikel von tagesschau.de , Foto NDR

Christine Adelhardt, Philipp Eckstein, Stella Peters, Jan Lukas Strozyk, Benedikt Strunz — Eine Liste aus dem Inneren des chinesischen Verwaltungsapparats zeigt, dass Muslime in China für alltägliches Verhalten in ihrem privaten Lebensbereich abgestraft werden. Reportern von NDR, WDR, Deutscher Welle und “Süddeutscher Zeitung” wurde das Dokument zugespielt.

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Zahl der Asylanträge von Chinesen in Deutschland hat sich verdoppelt

Zeit online, 16. Februar 2020

Unten ein Artikel aus dem Zeit online, Foto Donal Husni/​dpa

Zeit online Die Zahl der Asylanträge von Chinesen in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Das berichtete die Zeitung Welt am Sonntag unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach stellten 2019 insgesamt 962 Menschen aus China in Deutschland ein Schutzgesuch. 2018 waren es noch 447.

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“Alarmierende Verschlechterung”

tagesschau.de, 31.02.2020

Unten ein Artikel aus dem tagesschau.de, Foto Ozan Kose/AFP/Getty 

Ein Lagebericht des Auswärtigen Amts zeichnet ein verheerendes Bild von der Menschenrechtslage in China. Das vertrauliche Papier belegt, dass die Regierung die Situation der Minderheiten in China schon seit einiger Zeit für bedrohlich hält – in dem Bericht ist die Rede von einer “alarmierenden Verschlechterung”. Das Dokument ist auf den 22. Dezember 2019 datiert. NDRWDR, “Süddeutsche Zeitung” und “Deutsche Welle” konnten es gemeinsam einsehen.

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Solidarität mit Uiguren: Nicht länger schweigen, nicht länger zusehen

Der Standard, 30.01.2020

Unten ein Artikel aus dem Standard, Foto Getty Images/AFP/G. Baker

Im Gastkommentar rufen Bini Guttmann von der Europäischen Union Jüdischer Studierender und Mischa Ushakov von der Jüdischen Studierendenunion Deutschland auf, das “ohrenbetäubende Schweigen” bezüglich der Lage der Uiguren zu brechen.

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Ex-Diplomat soll für China spioniert haben

 

Der Spiegel, 15.01.2020

Unten ein Artikel aus dem Spiegel, Foto Stockhoff/ imago images

Jörg Diehl und Fidelius Schmid Generalbundesanwalt Peter Frank ermittelt gegen einen ehemaligen EU-Diplomaten aus Deutschland, der inzwischen für eine bekannte Lobbyfirma arbeitet und zwei Angestellte einer anderen Lobbyfirma wegen des Verdachts der Spionage für China. Nach SPIEGEL-Informationen sollen zwei von ihnen private und geschäftliche Informationen an das chinesische Ministerium für Staatssicherheit geliefert haben. Der dritte Verdächtige soll sich nur dazu bereit erklärt haben.


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Menschenrechtler kritisieren China für Umgang mit Uiguren

SZ, 17.01.2020

SZ Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat China für die Errichtung eines Überwachungssystems scharf kritisiert. “Die Kommunistische Partei Chinas, die befürchtet, die Gewährung politischer Freiheit könnte ihre Macht gefährden, hat einen orwellschen Hightech-Überwachungsstaat und ein ausgeklügeltes Internet-Zensursystem errichtet, um öffentliche Kritik zu überwachen und zu unterdrücken”, heißt es im Jahresbericht der Organisation, der am Dienstag in New York vorgestellt wurde.

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PRESS RELEASE: Freedom from Frear, Sanktioniert die chinesische Diktatur! HKGCG und WUC kündigen Demonstration an für den 19.01.2020 ab 13.30 Uhr

Press Release – For immediate release
14 January 2020
Contact: World Uyghur Congress 
www.uyghurcongress.org
+49 89 5432 1999 or 
[email protected]

BERLIN, DEUTSCHLAND— Die Gruppe „Hongkongers in Germany Concern Group“ (HKGCG) und der Weltkongress der Uighuren in Deutschland kündigten heute offiziell ihre gemeinsame Demonstration am 19.01.2020 in Berlin an.

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Uiguren: US-Kongress für Sanktionen gegen China




ORF, 08.01.2020

ORF – Der US-Kongress hat Sanktionen gegen Peking wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China gefordert. In einem gestern veröffentlichten Bericht warf der für China zuständige Kongressausschuss Peking Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

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“Kein Mehrwert”

SZ, 08.01.2020

 Frederik Obermaier, Christoph Giesen, Lea Deuber – Volkswagen ist ein spezieller Konzern: Ein Bundesgesetz regelt, wer beim größten Autobauer des Landes, etwas zu sagen hat. Seit 1960 ist festgeschrieben, dass das Land Niedersachsen ein Vetorecht hat und 20,2 Prozent der Stimmrechte hält.

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Deutscher „Global Magnitsky Act“: Petition erreicht Quorum für öffentliche Anhörung

Epoch Times, 30.12.2019

Epoch Times – Die Täter schwerer Menschenrechtsverletzungen im Ausland wie Folter, Gehirnwäsche oder Zwangsarbeit sollen sich für ihre Taten vor einem zuständigen Gericht verantworten und nicht nach Deutschland einreisen dürfen. Eine entsprechende Petition erreichte am 30. Dezember Online 62.893 Mitzeichnungen.

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