China ignoriert zunehmend universelle Menschenrechte

DW, 08.09.2020

Unten ein Artikel aus der DW, Fotimago images/ZUMA Wire.

Ein äußerst düsteres Bild der Lage in China zeichnet die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler. “Ich beobachte seit geraumer Zeit, wie sich die Menschenrechtslage in China dramatisch verschlechtert und immer weiter hinter den internationalen Verpflichtungen zurückfällt”, beklagte die SPD-Politikerin in Berlin nach mehr als fünfstündigen Gesprächen mit Regierungsvertretern in Peking. Der 16. deutsch-chinesische Menschenrechtsdialog fand als Videokonferenz statt.

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Aktivisten fordern Filmboykott wegen Uiguren

Spiegel, 08.09.2020

Unten ein Artikel aus der Spiegel, Foto Jasin Boland/Disney via AP.

Disney sieht sich Boykottaufrufen für den soeben angelaufenen Spielfilm “Mulan” ausgesetzt. Die märchenhafte Abenteuergeschichte um die chinesische Heldin Hua Mulan wurde teilweise in der Provinz Xinjiang gedreht. Grund für die Empörung ist der Abspann des Films, von dem Screenshots in sozialen Medien geteilt wurden. Dort ist zu sehen, dass sich die Filmemacher bei Sicherheitsbehörden in der westchinesischen Region Xinjiang bedanken. Aktivisten fordern nun in sozialen Netzwerken einen Boykott des Films (Hashtag #BoycottMulan).

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China vernichtet Uiguren, die Welt schaut zu

ntv, 07.09.2020

Unten ein Artikel aus der ntv, Foto imago images/ZUMA Wire.

Die allermeisten Uiguren leben ganz im Westen der chinesischen Volksrepublik in einer Region, die an Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan grenzt. Sie glauben an den Islam statt an den Kommunismus und sprechen eine Turksprache statt Mandarin. Und sie sehnen sich nach Autonomie für Ostturkestan, wie sie die chinesische Provinz Xinjiang nennen. Das will die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KP) aber mit allen Mitteln verhindern.

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USA erwägen Verbot von Baumwolle aus der chinesischen Region Xinjiang

Wirtschaftswoche, 08.09.2020

Unten ein Artikel aus der Wirtschaftswoche, Foto dpa.

Die USA erwägen einem Medienbericht zufolge wegen mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen die Einfuhr von Produkten mit Baumwolle aus der Provinz Xinjiang in China zu verbieten. Der genaue Umfang eines entsprechenden Verbotes, das am Dienstag angekündigt werden könnte, sei noch unklar, hießt es in dem Bericht der „New York Times“ am Montag. Es könnten sogar Produkte aus Drittländern betroffen sein, die chinesische Baumwolle aus Xinjiang enthielten, so der Bericht weiter.

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Ruf nach Ende der Zurückhaltung

tagesschau.de, 01.09.2020

Unten ein Artikel aus der tagesschau.de, Foto tagesschau.de.

Die Einflussnahme Chinas in Deutschland hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand selbst erlebt. Nachdem er auf die Unterdrückung der Tibeter aufmerksam gemacht hatte, bekam er Besuch vom chinesischen Botschafter. Er solle kritische Inhalte von seiner Homepage nehmen und gewisse Termine nicht wahrnehmen. Brand hielt sich nicht daran. Im Gegenteil, für ihn verdeutlichte es nur Chinas Machtanspruch – und die Ohnmacht der von China Unterdrückten.

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Maas fordert UN-Beobachtermission zur Untersuchung von Lage der Uiguren in China

Stern, 01.09.2020

Unten ein Artikel aus dem Stern, Foto GREG-BAKER-AFP-via-Getty-Images-camps.

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat beim Besuch seines chinesischen Kollegen Wang Yi in Berlin eine UN-Beobachtermission zur Untersuchung der Menschenrechtslage der unterdrückten muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas gefordert. “Wir würden es sehr begrüßen, wenn China einer unabhängigen Beobachtermission der Vereinten Nationen Zugang zu den Lagern gewähren würde”, sagte Maas am Dienstag. Er habe von Seiten Wangs “eine Bereitschaft dazu gehört”.

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Muttersprache verboten

Frankfurter Allgemeine, 02.09.2020

Unten ein Artikel aus derFrankfurter Allgemeine, Foto GREG-BAKER-AFP-via-Getty-Images-camps.

Schon seit vielen Jahren ist an Freiheit in der Autonomen Region Xinjiang (Ostturkestan) im Nordwesten der Volksrepublik China nicht mehr zu denken. In einem zunächst schleichenden, seit 2015 jedoch rasch fortschreitenden Prozess werden in Xinjiang unter dem Vorwand, „Stabilität“ erreichen zu wollen, immer mehr Uiguren und Kasachen beinahe jeden Alters in sogenannte „Ausbildungslager“ gebracht, um „umerzogen“ und dabei auf schlimmste Weise gequält zu werden.

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US-Regierung verhängt Sanktionen gegen chinesische Politiker

Die Zeit, 9 Juli 2020

Unten ein Artikel von Die Zeit, Foto DALE DE LA REY/​AFP/​Getty Images.

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen führende chinesische Politiker und eine Institution verhängt, denen sie die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwirft. Betroffen sind unter anderem der Chef der Kommunistischen Partei in Chinas autonomer Region Xinjiang, Chen Quanguo, und dessen früherer Stellvertreter Zhu Hailun. Das teilte das Finanzministerium in Washington mit. Als Grund für die Sanktionen wurde genannt, dass Chen in seiner Amtszeit seit 2016 die Überwachung, Unterdrückung, Indoktrinierung und Internierung der Uiguren in Xinjiang entscheidend vorangetrieben habe.

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US-Zoll beschlagnahmt menschliche Haarprodukte aus Zwangsarbeit

Spiegel, 2 Juli 2020

Unten ein Artikel aus dem Spiegel, Foto Thomas Peter/​Reuters.

Der US-Zoll hat chinesische Produkte aus menschlichem Haar beschlagnahmt, die in Zwangsarbeit in der Provinz Xinjiang hergestellt worden sein sollen. Die Produktion dieser Waren stelle einen “sehr schweren Menschenrechtsverstoß” dar, erklärte die Vizebeauftragte für Handelsangelegenheiten bei der Zollbehörde CBP, Brenda Smith.

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Geburtenkontrolle mit Gewalt

tagesschau.de, 01 Juli 2020

Unten ein Artikel von tagesschau.de, Foto AFP.

Die Zahlen sind frei zugänglich: Unter den Uiguren und Kasachen in der chinesischen Provinz Xinjiang ist die Geburtenrate in vielen Regionen in den vergangenen Jahren stark gesunken. Der Xinjiang-Forscher Adrian Zenz hat sich die Frage gestellt, warum das so ist, und hat offizielle Regierungsdokumente ausgewertet: Pläne zur Geburtenverhinderung mit genauen Budgets und Zielvorgaben.

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