China ignoriert Fragen zu rechtswidrig abgeschobenem Uiguren

Quelle: Schwaebische

China lässt die Bundesregierung bisher im Dunkeln über das Schicksal eines zu Unrecht abgeschobenen uigurischen Flüchtlings. Die deutsche Botschaft in Peking habe sich nach Bekanntwerden der Rückführung mehrfach beim chinesischen Außenministeriumnach seinem Verbleib und Wohlergehen erkundigt, heißt es beim Auswärtigen Amt. „Bisher wurde keine der Anfragen beantwortet.“

Da die muslimischen Uiguren in China nach Einschätzung der Vereinten Nationen einer massiven Unterdrückungskampagne ausgesetzt sind, fürchtet die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margarete Bause, dass der 23-Jährige sich in der Gewalt des chinesischen Sicherheitsapparates befindet. „Im Grunde müssen wir sogar das Schlimmste befürchten“, sagte Bause auf Anfrage.

Im Bundesinnenministerium heißt es: „Erkenntnisse zum möglichen Aufenthaltsort liegen bislang nicht vor.“ Der Mann war wegen einer Kommunikationspanne zwischen Münchner Ausländerbehörde und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 3. April abgeschoben worden, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war.

HRW zu den Uiguren in China