Deutschland schiebt keine Uiguren mehr ab

Quelle: Zeit

Die muslimische Minderheit wird in China verfolgt, dennoch wurde im April ein Uigure zurückgeschickt. Das soll einem Bericht zufolge vorerst nicht mehr vorkommen.

Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten dürfen einem Medienbericht zufolge vorerst nicht mehr nach Chinaabgeschoben werden. Das gehe aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor, berichtete die Süddeutsche Zeitung. Demnach sei der Abschiebestopp durch eine diesbezügliche Länderinformation des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) begründet.

“Die menschenrechtlich höchst dramatische Lage ist den maßgeblichen deutschen Stellen seit Monaten bekannt”, sagte Bause der Süddeutschen Zeitung. “Dass die bayerischen Behörden im vergangenen April den Uiguren in einer Nacht-und Nebelaktion nach China abschoben, ist skandalös.”

Anfang April war ein Angehöriger der muslimischen Minderheit zurück nach China geschickt worden, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Deutschland bemüht sich nun, den 23-Jährigen zurückzuholen, sein Verbleib ist aber unbekannt.

Die Uiguren sind eine muslimische Minderheit, die in der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas lebt. Dort sind sie schweren Repressionen durch den Staat ausgesetzt und werden verfolgt. In sogenannten Umerziehungslagern werden mehrere Hunderttausend Uigurinnen und Uiguren festgehalten. Berichte gehen gar von zwei Millionen internierten Menschen aus.