Der chinesische Präsident darf auf unbegrenzte Zeit regieren

Quelle:igfm

Mit Sorge blickt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auf die aktuellen Entwicklungen in der Volksrepublik China

Frankfurt am Main 16. März 2018 (idea) – Mit Sorge sieht die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die aktuellen Entwicklungen in der Volksrepublik China. Anlass ist ein Beschluss des Volkskongresses, der es Staats- und Parteichef Xi Jinping erlaubt, lebenslang im Amt zu bleiben.

Es bestehe die Gefahr, dass dieser Schritt dazu führe, die Glaubensfreiheit der Christen  noch mehr zu beschränken, äußert der Vorstnadssprecher der IGFM, Martin Lessenthin (Frankfurt am Main), gegenüber der evangelischen Nachrichtenagentur idea. „Präsident Xi steht wie kein anderer für Intoleranz und Kontrollwahn gegenüber Christen und der Individualität von Menschen generell.“

Xi treibe seit Jahren die sogenannte Sinisierungspolitik voran – also die chinesische Prägung aller Lebensbereiche im Sinne der kommunistischen Partei. Dazu dienten auch die am 1. Februar in Kraft getretenen neuen Religionsgesetze. Unter dem Vorwand, Einmischung von außen abzuwehren, regele das neue Gesetz das religiöse Leben bis ins kleinste Detail. Es begrenze den Austausch im Internet, die Einfuhr religiöser Literatur und Auslandsreise zu religiösen Treffen. Xi wolle alle Bewohner der Volksrepublik überwachen und sogar das Denken steuern. „Es ist klar, dass Xi jetzt Ernst machen will.“ Aus seiner neuen Machtposition heraus werde Xi diese begonnene Politik auf Kosten der Selbstbestimmung von Christen, buddhistischen Tibetern, muslimischen Uiguren und anderen religiösen oder weltanschaulichen Bewegungen weiterführen.

Schätzungen zufolge leben in der fast 1,4 Milliarden Einwohner zählenden Volksrepublik China bis zu 130 Millionen Christen. Viele treffen sich in staatlich nicht registrierten Gemeinden. Demnach gäbe es mehr Christen, als die Kommunistische Partei Mitglieder zählt: 83 Millionen.